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Re:Sortenschutz / Patent auf Gemüse
Verfasst: 29. Sep 2005, 11:39
von brennnessel
Seed Savers stehen bei G.Bohl und bei Arche Noah unter einer amerikanischen Adresse.
Re:Sortenschutz / Patent auf Gemüse
Verfasst: 1. Okt 2005, 10:34
von Kartoffel
Re:Sortenschutz / Patent auf Gemüse
Verfasst: 1. Okt 2005, 11:05
von pocoloco
Liebe Aella,so einfach wird das nicht passieren. Erstens wird der Bund nicht so einfach sein Feigenblättchen zerreißen, dann stünden er nämlich völlig nackt da

, und zweitens kann man nicht erst etwas sehenden Auges dulden, um es anschließend verschwingen zu lassen. Da entsteht dann irgendwann so etwas wie ein Bestandsschutz. Der ist hier sicherlich irgendwie gegeben. Und den kann man nur knacken, wenn ein neuer Tatbestand hinzukommt. Also wäre ein solches Verbot reine Willkür, und das ist unstatthaft. Schließlich sind diese ja als Vereine auch anerkannt, da muß man ja auch seine Ziele erklären. So oder ähnlich. ::)Jetzt beruhigt?Gruß vom Uwe

Re:Sortenschutz / Patent auf Gemüse
Verfasst: 1. Okt 2005, 11:20
von Kartoffel
Liebe Aella,so einfach wird das nicht passieren. Erstens wird der Bund nicht so einfach sein Feigenblättchen zerreißen, dann stünden er nämlich völlig nackt da

, und zweitens kann man nicht erst etwas sehenden Auges dulden, um es anschließend verschwingen zu lassen. Da entsteht dann irgendwann so etwas wie ein Bestandsschutz. Der ist hier sicherlich irgendwie gegeben. Und den kann man nur knacken, wenn ein neuer Tatbestand hinzukommt. Also wäre ein solches Verbot reine Willkür, und das ist unstatthaft. Schließlich sind diese ja als Vereine auch anerkannt, da muß man ja auch seine Ziele erklären. So oder ähnlich. ::)Jetzt beruhigt?Gruß vom Uwe

Hallo pocoloco Hoffe mal dass die Antwort für mich gedacht war? Oder etwa nicht?War schwierig zu lesen, trotzdem glaube ich zu verstehen, was du mir damit sagen willst. ;)Gruss Kartoffel
Re:Sortenschutz / Patent auf Gemüse
Verfasst: 1. Okt 2005, 11:55
von pocoloco
Sorry Kartoffelchen, ist noch früh am Morgen.

Nätürlich für Dich ;DWas ich meinte, der Bund hat sich in der EU verpflichtet, Arbeit im Erhalt von Kulturpflanzen zu leisten. Da er aber keine Mittel hat, dieses zu tun, kommt ihm die Tätigkeit der genannten Vereine recht, weil der Bund jetzt darauf verweisen kann, daß hier etwas getan wird. Das wird sich der Bund wohl nicht kaputt machen wollen, da er dann eigene Mittel locker machen müßte. Und zum zweiten gibt es im deutschen Recht so etwas wie den Grundsatz der Rechtssicherheit, der einfach verhindert, daß man den einen Tag etwas duldet, um es dann anderentags zu verbieten. Beispiel: man hat jahrelang zugeschaut, daß Fotodesigner sich selbstständig machten, obwohl dieseTätigkeit eigentlich den Meistertitel erfordert. Irgendwann kann man dann die Schraube nicht mehr zurückdrehen, sondern muß diese Grauzohne in ein Gesetz kleiden. Ok?Uwe