Leider ist eine GbR aber ein kommerzieller Betrieb.
Silvia, das leuchtet mir nicht ein. Was macht dich da so sicher? Führ doch mal aus, bitte.
Diese GbR hat eine Umsatzsteuernummer und schreibt Rechnungen. Sie ist beim Gewerbeamt angemeldet. Das ist kommerziell. Das war damals die beste Möglichkeit. Schließlich sollte der Bestand des Forums nicht gefährdet werden, weil es nicht mehr finanziert werden könnte, aber Steuern wollten wir auch nicht hinterziehen. Wie groß der Umsatz ist, der dahinter steht, spielt für die Kommerzialität erstmal keine Rolle. Ein kommerzieller Verein ist viel komplizierter zu gründen. Und Gemeinnützigkeit kommt nicht in Frage. Aber auch einem Verein hätte das passieren können.(Irgendwie beunruhigt es mich sehr. Schließlich ist es auch mein Baby, auf das ich immer noch mit Stolz blicke, auch wenn ich nicht mehr aktiv bin. Und von wegen Verbalinjurien, Fars, ja, da fällt mir ohne nachzudenken eine unglaublich lange Latte treffender Nomen und Adjektive ein. )
Die deutsche Rechtsprechung unterscheidet sich offenbar doch erheblich von der schweizerischen, insbesondere im Verfahrensang. Hier wäre es in erster Instanz ohne weiteres möglich, so einer Klage ohne Anwalt entgegenzutreten und so das Kostenrisiko erst mal gering zu halten.Vergleich oder Urteil? Wurde wirklich hart genug um den Vergleich gerungen? Kann man weiterverhandeln? Bei dem Vergleichsangebot würde ich das Urteil und damit die anfechtbaren Argumente der Richterin wollen. Die nicht kommerzielle Absicht ist in so einem Fall leicht zu belegen. Leichter jedenfalls, als der von der Gegenseite behauptete Schaden bzw. entgangene Gewinn.Einem Vergleich liegt immer bloss eine erste grobe Abschätzung der Gewinnchancen zu Grunde. Gerichte machen gern Vergleiche, weil sie nicht gerne Urteile begründen. Wie oft kommt das Urteil dann aber ganz anders raus als der Vergleichsvorschlag? Zwar muss ein guter Jurist jedes Urteil begründen können, aber wenns rechtlich oder moralisch knapp wird, ändert doch nicht selten der Richterspruch.Anderseits kann ein Urteil auch von der Gegenseite weitergezogen werden. Das wird sie tun, wenn sie nicht bekommt, was sie will.
Danke, Silvia. Überzeugt bin ich immernoch nicht, vielleicht bin ich einfach zu rebellisch, um mich dieser Auslegung anzuschließen.Irgendeine Gesellschaftsform mußtet ihr schließlich wählen. Wenn auch beim Gewerbeamt angemeldet etc. bleibt immer noch die Auslegung eines "Interessensverbandes, der seinem Hobby nachgeht und kostendeckend agiert."- Dieses Forum gibt es seit 4 Jahren, das ist eine lange Zeit, eine Zeit in der man ein floriendes "Geschäft" durchaus in die Gänge kriegen und (erwähnenswerten) Gewinn machen kann. - Hättet ihr gewinnorientiert vorgehen wollen, sähe es hier anders aus: Werbebanner noch und nocher, pop-ups (nennt man die so?) sprängen uns entgegen.- Ganz vereinzelt gibt es hier auch Erwerbsgärtner. Die müssen aber als Hobbygärtner auftreten. Fällt jemand ausnahmsweise aus der Rolle: sofort wird er gerügt und in die Schranken verwiesen. Damit verzichtet ihr auf eine potentielle Einnahmequelle: Provisionen.etc. etc.
Die nicht kommerzielle Absicht ist in so einem Fall leicht zu belegen. Leichter jedenfalls, als der von der Gegenseite behauptete Schaden bzw. entgangene Gewinn.
Das Problem liegt m. E. dort, den Richter davon zu überzeugen, sich so intensiv mit der Sache zu befassen, dass er erkennt, dass das Forum von echter Kommerzialität weit entfernt ist.
Das Problem liegt m. E. dort, den Richter davon zu überzeugen, sich so intensiv mit der Sache zu befassen, dass er erkennt, dass das Forum von echter Kommerzialität weit entfernt ist.
"Intensiv?" - das denke ich nicht. In der ersten Runde befasste man sich offensichtlich mit überhaupt gar nichts.
(Irgendwie beunruhigt es mich sehr. Schließlich ist es auch mein Baby, auf das ich immer noch mit Stolz blicke [...]
Zu Recht dürft ihr darauf stolz sein und dieses "Baby" ist möglicherweise auch ein kleines Lebenswerk.Neben den juristischen Fragen ist die persönliche Betroffenheit schon auch von Relevanz: Wie weit bin ich bereit mein "Baby" ohrfeigen zu lassen. Eine Frage der Wertschätzung, eine Frage des persönlichen Strickmusters - beides ist in Rechnung zu stellen.
Wieviel Forumsteilnehmer ,wieviel Geld spenden müssten, um welche Summe zu begleichen?
Lieber Thomas!Willst Du nicht vielleicht schon ein Spendenkonto einrichten?Mir macht das Forum so viel Freude - und die verdammte Karte hat mir geholfen problemlos zu Fr. Schmiemann zu finden - daß ich gerne etwas beitragen möchte.Meine Laienmeinung zum "Fall":Eine Copyrightsverletzung hat es gegeben, daher kein Freispruch in nächster Instanz vorstellbar.Die - bei einer eventuellen, erreichten Reduzierung der "Strafe" in nächster Instanz- gesparte Summe, würde ganz sicher von Anwalts- und Gerichtskosten verschlungen werden.Es ist ärgerlich und bitter, aber ich würde den Vergleich (zähneknirschend) annehmen.Liebe GrüsseInge
Die - bei einer eventuellen, erreichten Reduzierung der "Strafe" in nächster Instanz- gesparte Summe, würde ganz sicher von Anwalts- und Gerichtskosten verschlungen werden.
Das stimmt, wenn die Kosten des Rechtsstreits durch richterliche Entscheidung nicht dem Kläger auferlegt werden.Thomas, ich hatte Dir ja schon mitgeteilt, dass ich den Vergleich annehmen würde.
Hallo,die Besprechung unter Juristen heute morgen am Frühstückstisch hat zu dem eindeutigen Votum geführt, unbedingt den Vergleich anzunehmen. Die Sicht der zuständigen Richterin beruht nicht etwa auf persönlicher Unkenntnis der Technik oder des Mediums Internet, sondern entspricht der derzeitigen Gesetzeslage und Rechtsprechung. Das LG wird in keinem Fall zu einem anderen Ergebnis kommen.Der Vergleich ist die einzige Chance, jetzt noch Kosten zu sparen. Die kommerzielle Nutzung steht im konkreten Fall aus rechtlicher Sicht außer Frage. Dass die derzeitige Rechtslage ganz allgemein und für Euch im Besonderen zu einem unbefriedigenden Ergebnis führt, ist natürlich wirklich nicht schön. Aber leider ist daran nichts zu ändern.Tut mir sehr leid, keine erfreulichere Nachricht für Euch zu haben.Liebe Grüße,Bettina
Vielen Dank für eure Beiträge! Die Angelegenheit wird dadurch transparenter, auch eine (= die juristische) Denkweise, die mir zumindest in dieser Form recht fremd ist.Wir haben ja noch etwas Zeit, deshalb sondieren wir noch ... auch stehen ja die endgültigen Kosten eines Vergleiches noch nicht fest, denn die Kosten für Anwalt und Verfahren kommen ja noch hinzu.Liebe GrüßeThomas
Thomas,je nachdem könnt´Ihr ja noch versuchen, den Vergleich möglichst günstig zu gestalten.... vielleicht kommt man sich ja noch etwas entgegen. Vor allem macht es einen großen Unterschied für die Kosten, wenn jeder seine außergerichtlichen Kosten selbst trägt und die Gerichtskosten entsprechend der Quotelung auch aufgeteilt werden.Leider fallen in Praxis und Theorie Recht und Gerechtigkeit für das Empfinden (auch meins) oft auseinander. Ganz besonders natürlich, wenn sich Fakten (zB Medien) schneller ändern, als der Gesetzesgeber reagiert. Das Gleichgewicht muss eben ständig neu austariert werden, es ist nie konstant.Mir gefällt das Ergebnis auch nicht, aber es nützt nichts, sich an Dingen zu reiben, die nicht zu ändern sind. Ich gebe auch lieber einen realistischen Rat, als falsche Hoffnungen zu schüren.Liebe Grüße,Bettina
heute morgen ging mir ein Licht bezüglich Rechtsschutzversicherung auf!Eine Versicherung, die vor der Rechtsprechung schützt vielleicht?
“I love science, and it pains me to think that so many are terrified of the subject or feel that choosing science means you cannot also choose compassion, or the arts, or be awed by nature. Science is not meant to cure us of mystery, but to reinvent and reinvigorate it.”
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